Ökonomisierung des Strafverfahrens?

Erkenntnisse aus einem Forschungsprojekt über die Kosten des Strafverfahrens

Abstract

Der Problematik der Strafverfahrenskosten wird in der aktuellen Literatur kaum Aufmerksamkeit beigemessen. In der kontinentalen Strafverfahrenslehre taucht bisweilen der Begriff der Ökonomik des Verfahrensauf. Er ist allerdings eher im Bereich der Effektivitätsproblematik der Gerichtsverfahren angesiedelt und wird dadurch mit der Konzentrationsmaxime in Verbindung gebracht. In diesem Kontext werden häufig die sog. konsensualen Verfahrensbeendigungen erörtert. Hierbei ist eine Tendenz zu erkennen, die schlichtweg annimmt, dass ein schnelleresVerfahren zugleich ein billigeres und dadurch effektiveres sei. Zudem zeigt sich in der Untersuchung, dass für Fälle in höheren Instanzen mehr Aufwendungen veranschlagt werden.

Das Forschungsprojekt „Die Kosten des Strafverfahrens in der ökonomischen Analyse des Rechts“, unter der Leitung von Prof. Dr. Habil. Dobrosława Szumiło-Kulczycka, analysierte die Kostenstruktur des Strafverfahrens nach ökonomischen, geographischen sowie instanzlichen Kriterien. Die Ergebnisse dieser Forschung führten zur Veröffentlichung des Sammelbandes „Die Kosten des Strafverfahrens in theoretischer und empirischer Hinsicht“ (2020). Mit der Präsentation der Ergebnisse dieses Projekts und den damit einhergehenden theoretischen Problemen soll eine Diskussion – insbesondere auch in Deutschland – über die Kosten des Strafverfahrens und ihrer Auswirkungen auf die Umsetzung der Verfahrensmaximen angestoßen werden.